Digitalisierung und der Abbau der Verwaltung
In jüngster Zeit häufen sich wieder die Berichte über Wirtschaftshemmnisse und die Gründe dafür. Als einer der Gründe wird die überbordende Verwaltung und deren fehlende Digitalisierung benannt. Das ist, wie so oft, recht abstrakt.
Ich möchte dafür zwei Beispiele anführen, an Hand derer das Dilemma offensichtlich wird.
Kfz-Steuern
Es mutet an, wie ein Bubenstück aus dem vorherigen Jahrhundert. Aber ist es ja auch.
Welchen Sinn soll es in der heutigen Zeit haben, den Hubraum eines Autos zu besteuern. Die Hirnverrenkung auf Umwegen könnte den richtigen Weg weisen: Je mehr Hubraum, desto mehr Kraftstoffverbrauch.
Auf der anderen Seite wird der Kraftstoffverbrauch besteuert. Auch ein Überbleibsel des letzten Jahrhunderts, um sich an den Steuerzahlern zu bereichern.
Letzterer Steuer könnte man heute aber einen tieferen Sinn zusprechen, nämlich den Verbrauch fossiler Energien zu verteuern und so die Umwelt zu schützen.
Was spricht nun dagegen, die Mineralölsteuer für Kfz kräftig zu erhöhen und die Kfz-Steuer abzuschaffen? Auf diesem Wege würde ein verstärkter Anreiz zum Kraftstoffsparen gesetzt und der Umwelt Gutes getan. Darüber hinaus könnte bundesweit Personal eingespart werden, das ja an anderer Stelle so dringlich gebraucht wird.
Straßenverkehrsämter
Die Dienstleistungen An-/Ab-/Ummeldungen von Kfz könnten als städtische Dienstleistungen entfallen.
Autohändler und/oder Versicherungen könnten auf die Daten des Kraftfahrtbundesamtes zugreifen, dort Nummernkreise für Kfz-Zeichen abrufen und an die Kunden vergeben. Warum wir in Deutschland als einziges Land Hoheitszeichen und TÜV-Stempel auf den Kennzeichen brauchen, ist nicht selbsterklärlich. Andererseits müssten Nummernschilder ja auch nicht aus Blech sein, sondern könnten aus Folie hergestellt und aufgeklebt werden. Für die Druckdatei dieser Folien, die vor Ort ausgedruckt werden könnten, könnten Files inklusive Stempel verkauft werden, wenn es denn unbedingt ein Hoheitszeichen und TÜV-Stempel sein muss.
Hier könnten bundesweit ganze Hundertschaften an Personal freigesetzt und in anderen Verwaltungsstellen eingesetzt werden.
Ich denke, da gäbe es noch viele Beispiele!
Aber es passiert nichts, oder nur wenig. Warum?
Sind die Verantwortlichen vielleicht gar nicht daran interessiert diese Aufgaben auszulagern und die Verwaltung abzuspecken? Prestigeverlust?
