Unsere Sozialversicherungssysteme müssen erneuert werden!

Falschaussagen werden durch Wiederholungen nicht wahr – Die Renten sind sicher.
Wahrheiten werden durch Wiederholungen nicht zu Lösungen – Die Sozialsysteme sind überlastet.
Die zugrunde gelegten Annahmen und Berechnungsmodalitäten sind einfach nicht mehr zeitgemäß. Es gibt nicht den mündigen Bürger in Sachen Sozialversicherungen! Dafür ist das System zu kompliziert. Es ist nicht mehr zeitgemäß nur den Faktor „Arbeit“ als Bemessungsgrundlage herzunehmen. Die Welt ist nicht mehr die gleiche, wie damals als der Reichskanzler Bismark die Sozialversicherung aus der Taufe hob. Jeder, der mit seinem Geld nicht mehr auskommt, weiß, dass es genau zwei Stellschrauben gibt, die man bedienen muss, wenn man aus dem Schuldenloch heraus will, nämlich Einnahmen UND Ausgaben. Da gibt es kein ODER, wie uns das heute etliche Protagonisten aus ideologischen Gründen vormachen wollen. 

Weder können wir der halben Welt unsere Sozialstandards zubilligen, noch können wir uns erlauben das vorhandene Geld ineffizient zu verschleudern. Hier muss tabula rasa gemacht und jede Ausgabe akribisch hinterfragt werden. Hat jeder Zugereiste die gleichen Ansprüche wie Beitragszahler? Offensichtlich medizinisch nicht zu begründende Ausgaben (z.B. Homöopathie) oder unbegründete Mehrfachinanspruchnahme von Leistungen (z.B. Doppelbehandlungen) dürfen der Gemeinschaft nicht mehr auferlegt werden. Menschen, die arbeiten können, dürfen auf Dauer nicht folgenfrei Beschäftigungsangebote ablehnen. Fördern und Fordern war hier nicht der schlechteste Weg! 

Wir müssen überlegen, wie Leistungsangebote zukünftig erbracht werden können (KI-Unterstützungen, professionelle Geleitung, Kompetenzübertragungen auf nichtärztliches Fachpersonal, Sachleistung, Pauschalabgeltung, Bedürfnisprüfung usw.) und unser Sozialsystem zügig danach ausrichten.

Daneben müssen wir zusehen, dass jede Wertschöpfung an der Finanzierung aller Sozialversicherungsbereiche (KV/PV/Rente) beteiligt werden muss. Dazu gehören KI, Robotik, Kapital, Eigentum usw. Das geht viel gerechter über Steuern als über Beiträge und komplizierte Höchstgrenzenberechnungen. Die Erkenntnis, dass sich Höchstverdiener aus dem System herausrechnen, anstatt angemessen beteiligt zu werden ist weder neu, noch trägt sie zu einer gerechten Finanzierung der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe bei. Wahrscheinlich müsste es auf ein Dreisäulensystem, steuerliche, betriebliche und privat Finanzierung, hinauslaufen. Hier könnte sich eine steuerlich finanzierte Grundsicherung und eine Abfederung auf dem Kapitalmarkt etablieren, die nach eigenem Risikoappetit privat erweitert werden könnte. Wir dürfen uns getrost von dem weltfremden Gedanken verabschieden, dass alle gleich sind. Wer Geld hat wird sich immer etwas Besseres erkaufen können. Davor darf man die Augen nicht verschließen. Daher sollte man es dann auch direkt in das System einbeziehen.

Wie immer ist jede ideologisch verbrämte Schwarz-/Weißdarstellung unangebracht und stets macht die Menge das Gift. Übergangsszenarien werden sicherlich notwendig, um Härten abzufedern. Aber haben wir nicht parteiübergreifend genügend sehr gut bezahlte kluge Köpfe, die hier ein Betätigungsfeld finden und gute Lösungen präsentieren müssten?

Wir müssen auf jeden Fall verhindern, dass sachliche Argumente bei der Zuweisung von Sozialleistungen von dem Argument fehlender Mittel abgelöst werden. Daher ist hier eine rasche wohlstrukturierte Finanzierungs- und Leistungskalkulation und deren zügige Umsetzung äußerst wichtig!