Gesellschaft und Politik

Deutschland – Quo vadis?

Das Jahr 2024 war erst ein paar Stunden alt, da formulierte die Berliner Feuerwehr bereits ein Statement, das das Zeug hat für die Kür zum Understatement des Jahres.
Es sei ein «normales Silvester» gewesen, teilte ein Sprecher lapidar mit.

Ist es normal, wenn fast 5000 Polizisten aufgeboten werden müssen, um Randalierer abzuschrecken und die Rettungskräfte zu schützen, wenn ganze Strassenzüge und Plätze abgesperrt, Passanten durchsucht und Fahrzeuge gestoppt werden, um die Strassenschlachten des Vorjahres zu verhindern?
In Neukölln hob die Polizei allerdings rechtzeitig eine Molotow-Manufaktur aus, in der Brandsätze für die Silvesternacht fabriziert wurden. Im selben Berliner Stadtteil schleuderten Täter einen Feuerwerkskörper, auf einen Streifenwagen, der danach nicht mehr fahrtüchtig war.

In Köln müssen 1000 Polizisten den Dom und die Innenstadt schützen, nachdem die Behörden zuvor den Hinweis auf einen islamistischen Anschlag erhalten hatten.

Ist das ab jetzt ein ganz normales Silvester?

Die Okkupation des öffentlichen Raums ist eine Machtdemonstration, obwohl diese manchmal nur wenige Stunden dauert.
Wenn z.B. der Berliner Alexanderplatz an Silvester gerade kein öffentlicher Raum mehr ist, sondern die exklusive Party-Zone für ein männliches und migrantisches Publikum, haben sich die Koordinaten bereits verschoben. Dass die Polizeipräsenz diesmal die Fälle von physischer Gewalt reduzierte, ändert daran nichts.
Wenn sich z.B. alle zwei Wochen die Innenstädte und Umgebungen von Fußballstadien für Bürger zur no-go-area veerwandeln, weil Betrunkene, Schläger, Wildpinkler und randalierende Fans den Raum ausfüllen und ganze Hundertschaften von Polizisten Schlimmeres verhüten müssen, zeigen sich tiefe Gräben zwischen dem Normal in der öffentlichen Darstellung und dem Empfinden der Anwohner.

Statt das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung zu akzeptieren und aktiv zu verbessern, flüchteten sich Politik und Medien lange Jahre in Beschwichtigungen und Verständnisgeschwurbel. So wurde die Orgie sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Köln 2022 als «Silvester-Krawalle» verharmlost. Erst in neuester Zeit wird aus der Berichterstattung erkennbar, dass die Sicherheitsbehörden intensiver gegen die Clan-Kriminalität angehen.
Was die Gesellschaft und dagegen Politik und öffentliche Berichterstattung als normal betrachtete, klafft zum Teil doch sehr stark auseinander. Wir brauchen definitiv keine schwedischen Verhältnisse!

In dieser Darstellungs- und Empfindungsdiskrepanz gedeiht die AfD offensichtlich aufs trefflichste.
Wer sich bei den Erfolgen der AfD verwundert die Augen reibt und die in deren Kielwasser erodierenden Gewaltgrenzen beklagt (siehe Last Generation, Bauernproteste vor der Habeck Fähre usw.) ist noch nicht aufgewacht!
Das Rezept, extreme politische Ansichten totzuschweigen, hat sich zudem überhauptnicht bewährt. Noch viel weniger die Übernahme derer Standpunkte in die eigenen Rhetorik, denn das macht diese nur gesellschaftsfähig.
Es wird Zeit an die Ursachen zu gehen und nicht nur die Auswirkungen zu beweinen.

Was hier exemplarisch für das Sicherheitsempfinden herausgestellt wurde kann durchaus auch für andere gesellschaftliche Brennpunkte als Orientierung dienen. Hier drängen sich Wohnungsbau, ÖPNV, Verkehr, Infrastruktur, Bildung, Energie, Umweltschutz, Klima, Lebensmittel, Tierwohl u.V.m. auf.
Es kann nicht normal sein, dass quasi alle Brücken in Deutschland gleichzeitig marode sind und den Waren- und Personenverkehr behindern, dass wir energiepolitisch isoliert sind, dass die Umweltzerstörung weltweit gedeiht, Klimaziele gerissen werden, die deutsche Bildung und Wirtschaft den Bach runter gehen, die Bereitschaft sich für den Standort Deutschland einzusetzen hinter einer allumfassenden Work-Life-Balance wegduckt, während unser größtes Problem das Gendersternchen ist.

Wir müssen uns gemeinsam besinnen, was gut für uns ist. Dazu gehört für mich die Stärkung der Demokratie, die Bewahrung der Europäischen Idee, der Schutz unseres Habitats und die Erwirtschaftung der Mittel, um dieses zu ermöglichen!

„Meinem Kind soll es mal besser gehen als mir.“, war mal das Credo. Das neue „Carpe diem!“, kann bei unseren mannigfaltigen Problemen nicht die neue Losung sein!
Ich empfehle da einmal das Lied „Hurra, hurra, die Pest ist da!“ von der Gruppe Feuerschwanz. Jeder Orgie folgt der Kater!